iPromotion Mittelland GmbH
Ein Full-Service der iPromotion Mittelland GmbH
Hauptstrasse 81 / CH-4702 Oensingen, Schweiz

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine GeschäftsbedingungenGeltungsbereich

  • Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie (nachfolgend „Käufer“ genannt) mit uns (iPromotion Mittelland GmbH) als Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“ genannt) schliessen. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung wirksam. Den Einkaufsbedingungen des Käufers wird widersprochen.
  • Ein Verkauf erfolgt nur an eine natürliche oder juristische Person oder an eine rechtskräftige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Vertrag

  • Über die benannte Website (www.streuartikel.ch) bietet der Anbieter Textilien, Werbemittel mit und ohne Logo zum Kauf an. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware, befinden sich in der Artikelbeschreibung und den gegebenenfalls bestehenden ergänzenden Angaben auf der Website. Abweichungen infolge von Artikelüberarbeitungen sind vorbehalten.
  • Die Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
  • Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über die Website, per E-Mail, telefonisch, per Fax oder schriftlich abgeben.

Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten

  • Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen sämtlich Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer, diese wird gesondert ausgewiesen und berechnet.
  • Die Preise gelten ab Werk ausschliesslich Fracht, Zoll, Einfuhrnebenabgaben und Verpackung zuzüglich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.
  • Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorauskasse, es sei denn eine andere Zahlungsmodalität ist zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart worden. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort, spätestens aber innerhalb von vierzehn (10 Tagen auszugleichen. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
  • Der Anbieter behält sich vor, Rechnungen auch auf dem elektronisch zu übermitteln.

Lieferbedingungen

  • Die voraussichtliche unverbindliche Lieferfrist ist in der Bestelleingangsbestätigung enthalten.
  • Versand und Transport erfolgen stets auf Gefahr des Kunden. Auf schriftliches Verlangen des Bestellers wird die Ware auf seine Kosten gegen Lager-, Bruch-, Transport- und Feuerschaden versichert.
  • Alle Angaben zu den Produkten, insbesondere Abbildungen, Zeichnungen, Qualitäts-, Mengen-, Gewichts-, Mass- und Leistungsangaben, geben nur Annäherungswerte wieder und sind keine Beschaffenheitsangaben. Branchenübliche Abweichungen sind zulässig.
  • Bei Eintritt höherer Gewalt, wie Betriebsstörungen, Transportverzögerungen, Massnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie bei Nichtlieferung, nicht richtiger oder verspäteter Lieferung von Lieferanten, gleich aus welchem Grund (Selbstbelieferungsvorbehalt), und bei sonstigen Leistungshindernissen, die nicht seitens des Anbieters (iPromotion Mittelland GmbH) zu vertreten sind, kann die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit danach hinausgeschoben werden. Sofern es sich um ein voraussichtlich dauerhaftes Hindernis handelt, ist der Anbieter (iPromotion Mittelland GmbH) berechtigt, die Auslieferung der Ware ganz oder teilweise zu verweigern. In diesem Fall stehen dem Kunden keine Schadensersatzansprüche zu.
  • Der Anbieter ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Zumutbare Abweichungen von den Bestellmengen bis zu plus/minus 10% sind zulässig und berechtigen grundsätzlich nicht zur Annahmeverweigerung oder zum Rücktritt vom Vertrag.
  • Musterlieferungen erfolgen auf Anfrage.

Mängel und Gewährleistung

  • Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel hinsichtlich Richtigkeit, Material, Passform und Verarbeitung zu prüfen. Handelsübliche, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Ausrüstung oder Design gelten nicht als Mängel und dürfen nicht beanstandet werden. Veränderungen an Etikett oder Herstellerlogo stellen ebenfalls keinen Mangel dar. Aus mangelhaften Lieferungen können keine Teilrechte bezüglich anderer Teillieferungen hergeleitet werden.
  • Der Käufer muss erkennbare Mängel oder Fehlmengen innerhalb von 5 Werktagen nach Abnahme anzeigen, versteckte Mängel innerhalb von 3 Werktagen nach Bekanntwerden. Gibt der Käufer dem Anbieter keine Gelegenheit, sich von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen des Anbieters die beanstandete Ware nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Mängelansprüche.

Eigentumsvorbehalt

  • Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche Eigentum des Anbieters (Vorbehaltsware).
  • Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während der Dauer des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Die Forderungen des Kunden aus einer eventuellen Weiterveräusserung der Vorbehaltsware nebst allen Nebenrechten werden bereits jetzt in voller Höhe an den Anbieter abgetreten, unabhängig davon, ob die Ware an einen oder mehrere Abnehmer veräussert wird. Bei Pfändung der Vorbehaltsware durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, auf das Eigentum des Anbieters hinzuweisen. Darüber hinaus besteht eine Verpflichtung dahingehend, den Anbieter umgehend schriftlich hiervon in Kenntnis zu setzen, damit dieser seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Dadurch entstehende Kosten, die seitens des Dritten nicht zu erlangen sind, gehen zu Lasten des Kunden.

Haftung

  • In allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels haftet der Anbieter gemäss den gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde.
  • Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist eine Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
  • Nach derzeitigem Stand der Technik kann eine fehlerfreie Kommunikation über das Internet seitens des Anbieters (iPromotion Mittelland GmbH) nicht gewährleistet werden. Eine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Website und der dort angebotenen Dienstleistung wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Urheberrechte

  • Der Kunde sichert ausdrücklich zu, dass er berechtigt ist, die Veröffentlichung von Motiven, Logos, Fotografien und/oder Texten sowie deren Vervielfältigung vorzunehmen. Der Kunde stellt insbesondere sicher, dass er die datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Belange etwaiger Betroffener wahrt, und er verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichnungsrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstossen.
  • Der Kunde stellt den Anbieter insofern ausdrücklich von Ansprüchen Dritter bei einer Verletzung der vorgenannten Schutzrechte frei. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Motive und Textinhalte einer besonderen Prüfung zu unterziehen und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.

Schlussbestimmungen

  • Es gilt schweizerisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Firmensitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bzw. durch gerichtliche oder behördliche Entscheidung für unwirksam erklärt werden, bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages oder dieser Bedingungen hiervon unberührt.


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